Harrys Antrag vom 15.02.2013 zum LPT 2013.1
Ich beantrage die Sonstigen Anträge 003 und 004, sowie den als Sonstiger Antrag projektierten Landesvorstandsbeschluss 127 vom 12.02.2013, nicht zur Abstimmung zuzulassen.Der Antrag kann auch modular abgestimmt werden.Modul 1 – Begründung zum Sonstigen Antrag 003: Der Antrag impliziert dass die Partei einen Erziehungsauftrag hat, bzw. sich einen solchen definieren kann,- Beweis: „Es hat sich gezeigt, dass die bisherigen Sanktionen nicht immer zu einer Verbesserung im Verhalten von Listenteilnehmern führen.“-, und dies impliziert dass die Partei in der geistigen Nachfolge der die ehemalige hiesige linksfaschistische Proletendiktatur dominierenden SED steht. Entsprechend steht bereits der Antragszulassung das Anti-Totalitarismus-Gebot der Bundessatzung entgegenen.Modul 2 – Begründung zum Sonstigen Antrag 004: Der Antrag impliziert die parteiweite Mundtotmachung aufgrund der offensichtlich politischen Zensur des Landesverbands Thüringen, die,- wie durch die Aussage des Christian Benad beweisbar-, soweit geht dass auch schon der Zensor vom Serverinhaber bedroht worden ist weil er nicht in seinem Sinne politisch zensiert hat. Entsprechend steht bereits der Antragszulassung das Anti-Totalitarismus-Gebot der Bundessatzung entgegen.Modul 3 – Begründung zum Sonstigen Antrag „Landesvorstandsbeschluss 127 vom 12.02.2013“: Offenbar soll im Zuge des threads „Sexismus bei den Piraten“ der Thüringer Haupt-mailing-Liste die innerparteiliche Reinstallation der auf Freuds Hure-Madonna-Komplex aufbauenden zwischengeschlechtlichen Bezüge in der ehemaligen hiesigen linksfaschistischen Proletendiktatur betrieben werden nebst einem Sanktionskanon adäquat dem der politischen Zensur der Kommunikationsmedien des Thüringer Landesverbands. Entsprechend steht bereits der Antragszulassung das Anti-Totalitarismus-Gebot der Bundessatzung entgegenen.
Steffens Mail vom 04.03.2013
Ohne auf irgendetwas rechtliche zu den beiden fraglichen Anträgeneingehen zu wollen, möchte ich folgendes zu bedenken geben:erstens: die bestehende Moderation wieder abzuschaffen, kann mandurchaus beantragen. Sie wurde vom LPT beschlossen und er kann sieauch wieder aufheben, wenn er sie für nicht mehr notwendig erachtet.Meiner Meinung nach ist sie weiterhin notwendig bzw. muss sogar nochetwas erweitert werden. Darüber wird dann aber auf dem LPT zu sprechensein. Dankenswerterweise wurde auch aus dem ursprünglichen Antrag dasWort Zensur entfernt. Zensur hat mithilfe der Moderation niestattgefunden. Beispielsweise wurde Aussagen a la „Atomkraft istrichtig und wichtig“, oder „Massentierhaltung sichert mir billigverfügbares Fleisch“ nicht moniert. Stattdessen wurden, wie auch inden Regeln gefordert, Beleidigungen und Bedrohungen sanktioniert.Interessanter Weise führt uns das zuzweitens: mit dem anderen Antrag soll tatsächlich Zensur betriebenwerden: drei Antrage sollen nicht behandelt werden und die Begründungdazu: sie würden uns z.B. an die „hiesige linksfaschistischeProletendiktatur dominierenden SED“ annähern. Wenn das dann keinepolitisch motivierte Zensur ist, dann weis ich es auch nicht.Wir können Anträge auf dem LPT vernünftig diskutieren. Wenn meinebeiden Anträge dort scheitern, dann ist das so. Von weiterenGegenanträgen mitsamt Verleumdung bitte ich aber abzusehen.
Benis Mail vom 05.03.2013
Liebe Piraten und Gäste auf der Liste,das Landesschiedsgericht teilt mit, dass es im Verfahren LSG-TH-01/13 eine erfolgreiche Schlichtung gab und somit die Eröffnungeines Verfahrens abgewendet werden konnte.Beim Verfahren LSG-TH-01/13 handelte es sich um zwei Anträge, dievon einem Nichtmitglied an den LPT2013.1 gestellt wurden. Der Klägerhatte beantragt, die Anträge von der TO zu streichen und sie von derWebseite und Wiki des Landesverbandes zu depublizieren. Begründetwurde dies mit der fehlenden Mitgliedschaft und dem Text einesAntrages, von dem sich der Kläger verleumdet fühlte.Um zu vermitteln um was es geht, kopiere ich den Text des §187StGB:„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eineunwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselbenverächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinungherabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wirdmit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenndie Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten vonSchriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zufünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“Für ein Verfahren vor dem LSG bedarf es eines Schlichtungsversucheszwischen den Betroffenen. In der Schlichtung wurde vereinbart, dassweitere Vorgehen bis zum 4.3. zu prüfen und neu zu beraten. Am 3.3.wurden die Anträge nach einer Mail des stellv. Vorsitzenden auf dieTH-Liste die Anträge neu von Parteimitgliedern eingestellt. Was beidem aktuellen Antrag X016 unbedenklich ist. Leider wurde der Textdes zweiten Antrags von einem Parteimitglied unreflektiertübernommen, wodurch vom Kläger die Schlichtungsvereinbarung alsgebrochen betrachtet wurde. Nach mehreren Telefonaten am spätenAbend des 3.3. des wurde der Antrag mit dem kritisierten Text wiederzurückgezogen. Am 5.3. wurde die Klage offiziell zurückgezogen.Das LSG musste daher nicht über eine Verfahrenseröffnungentscheiden. Da die Frage zur Zulässigkeit von Anträgen vonNichtmitgliedern nicht mehr zur Debatte stand, wäre nur noch derkritisierte Text des zweiten Antrages Verfahrensbestandteil gewesen.Entscheidungen über Staftaten nach StGB fallen jedoch nicht in dieKompetenz eines Parteischiedsgerichtes.Noch eine Erklärung in eigener Sache. Im Text des zweiten Antrageswurde unter anderem behauptet, dass ich vom „Serverinhaber“ bedrohtwurde. Das ist jedoch eine unwahre Tatsachenbehauptung. Bedrohungist ein Straftatbestand nach §241 StGB.
Harrys Mail 06.03.2013
Betreff: LSG-TH-01/13hier: Meine Anträge zum LPT 2013.1 vom 13.- und 14.02.2013Soweit der Vorsitzende Landesschiedsrichter Christian Benad in seinerVerfahrensstandmitteilung vom 05.03.2013, 22:18 Uhr, erläutert, der Klä-gerhabe sich verleumdet gefühlt, und danach den Wortlaut des § 187 StGBzitiert,- „.eine unwahre Tatsache behauptet .“-, wird darauf hingewiesen,dass meine Anträge nur eine inkriminierbare Tatsachenbe-hauptung enthalten.Diese inkriminierbare Tatsachenbehauptung ist die in Modul 2 meines Antragsvom 13.02.2013 enthaltene Tatsachenbehauptung, der Server-inhaber habe denZensor bedroht weil er nicht in seinem Sinne politisch zensiert habe.Dies ist aber eine wahre Tatsachenbehauptung.Beweis: Mail des damaligen Zensors Christian Benad vom 23.04.2010,7:32 Uhr.„Lieber Vorstand,hiermit trete ich von meinen Aufgaben als Moderator derMailing-liste, Moderator im Forum/Subforum-Thüringen und als OP imIRC-Chan zurück.Ich sehe meine Unabhängigkeit als Moderator nicht mehr ge-währleistet. Der Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel hat mehr-fach versucht auf meine Entscheidungen Einfluss zu nehmen.So hat er mich am 29.01.2010 aufgefordert Harald Peters dieSchreibrechte zu entziehen. Beide Moderatoren der ML warenzu dem Zeitpunkt der Auffassung, dass die bis dahin gesendetene-Mails von Herrn Peters zwar störend waren, sich jedoch bisdahin noch im Rahmen des Rechts zur freien Meinungsäuße-rung bewegten. Die Situation entwickelte sich zum Eklat, als erankündigte in seiner Rolle als Vorsitzender die vom Vorstandbe-schlossenen Moderationsregeln zu übergehen und selbst die in-haltliche Moderation zu übernehmen um Harald Peters zu sper-ren.Heute gab es eine Meinungsverschiedenheit im offiziellen IRC-Chan des Landesverbandes. Es ging darum ob das von einemdritten Piraten gesetzte Channeltopic: „PIRATEN Thüringen!Hendrik für den BuVoVorsitz!“ eine unzulässige Wahlwerbungfür einen der beiden Thüringer Kandidaten für das Amt des Par-teivorsitzenden darstellt. Meiner Meinung nach kann diesestopicals Wahlunterstützungsaufruf im Namen des Landesverbandesverstanden werden. Daher habe ich das topic zurückgesetzt underneutes Überschreiben durch diesen Piraten unterbunden.Als ich diesen Vorfall allen höheren Moderatoren des IRC-ChansMitgeteilt hatte, wurde ich von Hendrik Stiefel mit Fristaufgefor-dert diese Entscheidung rückgängig zu machen. Inzwischenwurden mir von ihm meine Zugriffsrechte entzogen. Zusätzlichhat er das Betreten des IRC-Chans durch Dritte unterbunden.Viele GrüßeChristian Benad“Entsprechend kann gar kein Verdacht der Verleumdung vorliegen.Richtig ist dem gegenüber, dass der Vorsitzende LandesschiedsrichterChristian Benad bereits durch seine Benennung als Zeuge in Modul 2 meinesAntrags vom 13.02.2013 wegen Besorgnis der Befangenheit von der SacheLSG-TH-01/13 hätte zurücktreten müssen.Dies hat er aber, obwohl er darauf hingewiesen worden ist, umfahren in-demer die in Modul 2 meines Antrags vom 13.02.2013 angesprochene und hiergerade nachgewiesene Bedrohung durch den Serverinhaber mit der Bedrohung miteinem Verbrechen gemäß § 241 StGB gleichsetzt und dann behauptet hat, einesolche hätte nicht stattgefunden.Beweis: Letzter Abs. der mail des Vorsitzenden LandesschiedsrichtersChristian Benad vom 05.03.2013, 22:18 Uhr.„Noch eine Erklärung in eigener Sache. Im Text des zweiten An-trages wurde unter anderem behauptet, dass ich vom ,Serverin-haber‘ bedroht wurde. Das ist jedoch eine unwahre Tatsachen-behauptung. Bedrohung ist ein Straftatbestand nach § 241StGB.mfGChristian“Vermutlich ist der Vorsitzende Landesschiedsrichter Christian Benad voneinem seiner „Spezis“ per Klage angesprochen worden meine Anträge zuneutralisieren, bzw. hat einen seiner „Spezis“ gebeten ihn per Klageanzusprechen weil er meine Anträge neutralisiert haben wollte, und weil erderen rechtswidrige Neutralisierung keinem seiner BeisitzendenSchiedsrichter zugetraut hat, hat er sich nicht für befangen erklärtson-dern die Sache selbst durchgezogen.Aber dies muss ebenso wie die nachgewiesene politische Zensur wohl alsnormal gelten in einem Landesverband, der mit mehr als tatkräftiger Hilfevom politischen Gegner als Wahlhilfeorganisation für diesen ge-gründetworden ist.Ich erhalte meine Anträge aufrecht.Mit freundlichem Gruß
Benis Mail vom 22. April 2010
Am Donnerstag, 22. April 2010 schrieb Christian Benad:
> Lieber Vostand,
>
> hiermit trete ich von meinen Aufgaben als Moderator der Mailingliste,
> Moderator im Forum/Subforum-Thüringen und als OP im IRC Chan zurück.
> Ich sehe meine Unabhängigkeit als Moderator nicht mehr gewährleistet.
>
> Der Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel hat mehrfach versucht auf meine
> Entscheidungen einfluss zu nehmen.
> So hat er mich am 29.01.2010 aufgefordert Harald Peters die Schreibrechte
> zu entziehen. Beide Moderatoren der ML waren zu dem Zeitpunkt der
> Auffassung, das die bis dahin gesendeten E-Mails von Herrn Peters zwar
> störend waren, sich jedoch bis dahin noch im Rahmen des Rechts zur freien
> Meinungsäußerung bewegten.
> Die Situation entwickelte sich zum Eklat, als er ankündigte in seiner Rolle
> als Vorsitzender die vom Vorstand beschlossenen Moderationsregeln zu
> übergehen und selbst die inhaltliche Moderation zu übernehmen um Harald
> Peters zu Sperren.
>
> Heute gab es eine Meinungsverschiedenheit im offiziellen IRC Chan des
> Landesverbandes. Es ging darum ob das von einem dritten Piraten gesetzte
> Channeltopic: „PIRATEN Thüringen! | Hendrik für den BuVoVorsitz!“
> eine unzulässige Wahlwerbung für einen der beiden thüringer Kanditaten für
> das Amt des Parteivorsitzenden darstellt. Meiner Meinung nach kann dieses
> Topic als Wahlunterstützungsaufruf im Namen des Landesverbandes verstanden
> werden. Daher habe ich das Topic zurückgesetzt und erneuten überschreiben
> durch diesen Piraten unterbunden.
> Als ich diesen Vorfall allen höheren Moderatoren des IRC-Chans mitgeteilt
> habe, wurde ich von Hendrik Stiefel mit Frist aufgefordert diese
> Entscheidung rückgängig zu machen. Inzwischen wurden mir von ihm meine
> Zugriffsrechte entzogen. Zusätzlich hat er das Betreten des IRC-Channels
> durch Dritte unterbunden (Mode +i).
>
> Diese Entscheidung gebe ich morgen öffentlich bekannt.
>
> Viele Grüße
> Christian BenadAnlage:
Grundlage dieser Entscheidung———- Weitergeleitete Nachricht ———-
Betreff: Re: Entzug der OP Rechte für Bratwurst im IRC
Datum: Donnerstag, 22. April 2010
Von: Hendrik Stiefel <hendrik.stiefel@piraten-thueringen.de>
An: Christian Benad <Christian.Benad@gmx.de>Hallo Christian,
ich hab keine Kritik geäußert. Ich hab eine Ansage gemacht.Am 22. April 2010 09:36 schrieb Christian Benad <Christian.Benad@gmx.de>:
> Hi Hendrik,
>
> wenn Du Kritik an meiner Entscheidung äußern willst, dann benutze bitte die
> Option Antwort an alle.
>
> Gruß
> Christian
>
>
> Am Donnerstag, 22. April 2010 schrieb Hendrik Stiefel:
> > Hallo Christian,
> > du hast bis heute Nachmittag Zeit, dieses Vorgehen rückgängig zu machen.
> >
> > Am 22. April 2010 09:12 schrieb Christian Benad <Christian.Benad@gmx.de
> >:
> > > Hi,
> > >
> > > diese Mail geht an alle diejenigen die höhere Administrationsrechte für
> > > den IRC Chan #piratenpartei-thueringen haben. Ihr könnt natürlich gerne
> > > meiner Sicht der Dinge widersprechen und meine Entscheidung rückgängig
> > > machen. Benutzt zur Diskussion bitte Antwort an alle.
> > >
> > > Anbei das Log um den Vorfall zu dokumentieren
> > > Apr 22 08:43:42 — bratwurst has changed the topic to: PIRATEN
> > > Thüringen! |
> > > Hendrik für den BuVoVorsitz!
> > > Apr 22 08:46:11 — beni has changed the topic to: PIRATEN
> Thüringen!
> > > Apr 22 08:46:17 — bratwurst has changed the topic to: PIRATEN
> > > Thüringen! |
> > > Hendrik für den BuVoVorsitz!
> > > Apr 22 08:46:31 <beni> das ist der offizielle chan, einzelne
> Kandidaten
> > > werden
> > > nicht bevorzugt
> > > Apr 22 08:46:48 <bratwurst> wo steht das denn
> > > Apr 22 08:46:49 <bratwurst> lol
> > > Apr 22 08:47:34 <beni> bratwurst: verwarnung
> > > Apr 22 08:47:39 <bratwurst> muahaha
> > > Apr 22 08:54:58 <bratwurst> beni: wie kann die Bekanntgabe der
> > > Kandidatur eine
> > > Bevorzugung sein?
> > > Apr 22 08:57:02 <beni> Die gewählte Formulierung ähnelt der englischen
> > > Formulierung, die als Auforderung zur Unterstützung der Kandidatur
> > > benutzt wird.
> > > Apr 22 08:58:08 <bratwurst> nee es ist KLAR die Kurzform von
> Hendrik
> > > kandidiert für den BuVovorsitz!
> > > Apr 22 08:58:24 <beni> dann formulier es um
> > > Apr 22 08:58:30 <bratwurst> ich bin an der Konsole und habe
> entsprend
> > > wenig
> > > Platz
> > > Apr 22 08:58:34 <bratwurst> NIEMALS!
> > > Apr 22 08:58:44 — beni removes channel operator status from
> > > bratwurst Apr 22 08:58:54 — beni has changed the topic to:
> PIRATEN
> > > Thüringen! Apr 22 08:58:57 <bratwurst> mir so etwas zu unterstellen
> > > beni ist nen Starkes
> > > Stück!
> > > Apr 22 08:59:19 — beni gives voice to bratwurst
> > > Apr 22 08:59:50 <– bratwurst (~seb@piratenpartei/th/bratwurst)
> has
> > > left
> > > #piratenpartei-thueringen
> > >
> > > >chanserv< flags #piratenpartei-thueringen bratwurst -O
> > >
> > > -ChanServ- Flags -O were set on bratwurst in #piratenpartei-thueringen.
> > >
> > > >chanserv< flags #piratenpartei-thueringen bratwurst -t
> > >
> > > -ChanServ- Flags -t were set on bratwurst in #piratenpartei-thueringen.
> > >
> > > >chanserv< flags #piratenpartei-thueringen bratwurst +V
> > >
> > > -ChanServ- Flags +V were set on bratwurst in #piratenpartei-thueringen.
> > >
> > > Für die Übersicht nutzt das Kommando
> > > /msg chanserv access #piratenpartei-thueringen list
> > > Die Ausgabe kan jdoch in einem anderen Fenster auftauchen.
> > >
> > > Grüße
> > > Christian
Agilis Lacuna 